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öffentliche Bekanntmachung der 4. Kita-Gebührensatzungs-Änderungssatzung der Stadt Großenehrich vom 12.06.2018

Großenehrich, den 21.06.2018

Der Stadtrat der Stadt Großenehrich hat in seiner Sitzung am 17.05.2018 die 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder in Trägerschaft der Stadt Großenehrich (Kita-Gebührensatzung – KitaGebS) in nachstehender Fassung beschlossen. Auf der Grundlage des § 21 Abs. 3 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41) in der zurzeit geltenden Fassung ist sie der Rechtsaufsichtsbehörde des Kyffhäuserkreises vorgelegt worden. Die Eingangsbestätigung wurde durch die Kommunalaufsicht des Landratsamtes Kyffhäuserkreis mit Schreiben vom 01.06.2018 (Az. L.4.2-1000-GV084-02/18), Posteingang bei der Verwaltungsgemeinschaft Greußen am 08.06.2018, erteilt und die vorherige Bekanntmachung zugelassen.

 

Die vorstehend angeführte Satzung wird durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Greußen „Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft Greußen“ sowie unter dem nachstehenden Download-Link öffentlich bekannt gemacht. Gemäß § 21 Abs. 4 ThürKO ist die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung enthalten oder aufgrund dieses Gesetzes erlassen und die nicht die Genehmigung, die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen, unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Großenehrich oder der Verwaltungsgemeinschaft Greußen unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, geltend gemacht werden. Nach Ablauf der Jahresfrist sind solche Verstöße unbeachtlich.

 

 

Großenehrich, den 12.06.2018

 

gez. Kunze

Bürgermeister